Vier entscheidende Aspekte ärztlicher Aufklärung

Das Arzt – Patienten – Verhältnis wird stark durch das Selbstbestimmungsrecht des Patienten geprägt. Damit der Patient dieses Recht in der Form der Einwilligung oder auch Versagung hinsichtlich ärztlicher Eingriffe ausüben kann, hat der Arzt den Patienten umfassend aufzuklären. Die Aufklärung hat somit unmittelbare Bedeutung für die Frage der Einwilligung des Patienten und somit auch der Haftung des Arztes. 

Im Folgenden soll ein Eindruck vermittelt werden, inwieweit eine Aufklärung stattzufinden hat. Einzelheiten sollen hier erst einmal außen vor gelassen werden. Für den Bereich der ärztichen Aufklärung gibt es eine umfängliche Kasuistik, die den Rahmen eines Überblicks sprengen würde.

Im Kern hat der Arzt folgende Aspekte bei der Aufklärung zu beachten:

1. Gegenstand der Aufklärung 

Der Arzt hat den Patienten in einer für den Patienten verständlichen Weise über die erhobenen Befunde und Prognosen aufzuklären. Der Patient ist umfassend darüber zu unterrichten, welche Chancen und Risiken die Behandlungsmaßnahmen für ihn hätten. Er ist aber auch darüber aufzuklären, welche Folgen eine Nichtbehandlung hätte.  Weiterlesen

Technische Schwierigkeiten

Kurzmitteilung

Leider gab es in der Zwischenzeit einige technische Schwierigkeiten mit dem Blog. Mit der Bitte um Entschuldigung dieser Umstände geht es aber in den nächsten Tagen endlich weiter mit neuen Beiträgen…

Behandlungsfehler mit Todesfolge – eine Infografik

Die Anzahl der Arzthaftungsprozesse nimmt zu. Zuverlässige Angaben über die Zahl der tatsächlichen Behandlungsfehler gibt es kaum. Die meisten Zahlen beruhen auf Schätzungen. Einige vermuten eine hohe Dunkelziffer. 

Im letzten Monat meldeten einige Zeitungen, dass die Zahl der Behandlungsfehler mit Todesfolge dramatisch zugenommen habe. Gründe für diese Zunahme wurden allerdings nicht genannt.

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3 Aspekte, die Sie als Arzt für Ihr Praxisschild beachten sollten…

Die Zulassung ist erfolgt. Ein Praxissitz ist gefunden. Und nun sitzt man als frisch niedergelassener Arzt am Computer und will ein Praxisschild bestellen. Doch wie muss dieses Schild eigentlich aussehen? Darf man das Schild gestalten wie man will? Welche Angaben müssen darauf und welche dürfen nicht darauf erscheinen? – Im Grunde sind drei Aspekte zu beachten. 

Sobald der Arzt einen Praxissitz hat, muss er diesen im Regelfall durch ein Praxisschild kenntlich machen. Dies ist bundesweit so und ist in Niedersachsen beispielsweise in § 17 Abs. 5 der Berufsordnung der Ärztekammer Niedersachsen (BOÄKN) geregelt.

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Darf man Praxisräume an Heilpraktiker oder etwa Physiotherapeuten untervermieten?

Eine häufig anzutreffende Frage ist die Untervermietung von Räumen einer Arztpraxis an Dienstleister, die nicht als Arzt oder Zahnarzt approbiert sind. Ein klassisches Beispiel ist die Vermietung eines Praxisraums an einen Heilpraktiker oder an einen Physiotherapeuten. Die spannende Frage: Ist dies überhaupt zulässig? Und wenn ja: Was ist dabei zu beachten?

Die Motivation zu dem Zusammenschluss ist häufig durch den wirtschaftlichen Gesichtspunkt der Kostenersparnis geprägt, da die Praxiseinrichtung gemeinschaftlich angeschafft und genutzt werden kann. Personal kann gemeinsam genutzt werden.  Ein wesentlicher Aspekt ist für den Heilpraktiker oder Physiotherapeuten daneben noch die räumliche und fachliche Nähe zum Arzt. Der Arzt profitiert wiederum durch die Mieteinnahmen sowie einen eventuellen Mehrnutzen für seine Patienten.

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Muss eine Krankenkasse die Kosten für rhythmische Massagen übernehmen?

Diese Frage hatte das Hessische Landessozialgericht (LSG) im November letzten Jahres zu entscheiden. Das Ergebnis: Die Klägerin hat keinen Anspruch auf Erstattung der Kosten für rhythmische Massagen mit Wärmebehandlung (LSG Hessen, Urteil v. 24.11.2011, Az.: L 8 KR 93/10). 

Eine Kostenübernahme erfolgt nur für solche Leistungen, die zweckmäßig sowie wirtschaftlich sind und deren Qualität und Wirksamkeit dem allgemeinen Stand der medizinischen Erkenntnisse entsprechen.

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Der Brustimplantate-Skandal – Die Haftungsfrage (Teil 2)

Im Anschluss an den ersten Teil soll der Haftungsfrage im Brustimplantate-Skandel weiter nachgegangen werden. Ins Blickfeld sollen diesmal die Allianz als Pflichtversicherer des Herstellers PIP sowie die behandelnden Ärzte geraten.  Weiterlesen

Hilfsmittel-Versorgung: Hochwertigkeit des Hörgeräts bei Schwerhörigkeit

Im Rahmen der gesetzlichen Krankenversicherung Versicherte haben Anspruch auf eine Versorgung mit Hilfsmitteln, die eine Erkrankung oder Behinderung ausgleichen. Über Art und Qualität der ausgleichenden Hilfsmittel gibt es immer wieder rechtliche Auseinandersetzungen. Das Sozialgericht Detmold entschied nun einen Rechtsstreit, in dem es um die Kostenübernahme eines hochwertigen Hörgerätes ging. 

Kernaussage der Entscheidung:

Ist mit bloßen Vertragsgeräten ein optimaler Ausgleich des Hörverlustes nicht mehr möglich, haben Schwerhörige gegenüber ihrer gesetzlichen Krankenversicherung einen vollumfänglichen Anspruch auf Versorgung mit einem technisch hochwertigeren Hörgerät.

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Zur Bedeutung der Beratung des Arztes – ein Beispielsfall

Das Verwaltungsgericht Münster hat einen Gynäkologen nach Durchführung einer Abtreibung vor dem Hintergrund einer vorhergehenden Beratung zu einer Geldbuße verurteilt. Die Entscheidung zeigt exemplarisch, wie wichtig es für Ärzte ist, den Patienten nicht einfach zu behandeln, sondern gerade auch umfassend aufzuklären und zu beraten.

Die in der siebten Woche schwangere Patientin hatte dem Arzt anvertraut, ihr türkischer Freund, ein verheirateter Familienvater, würde sie vor dem Hintergrund der Schwangerschaft bedrohen. Daraufhin nahm der Arzt, ohne die Patientin zuvor zu beraten, eine Abtreibung vor. Weiterlesen

Der Brustimplantate-Skandal – Die Haftungsfrage (Teil 1)

Ein John-Grisham-Roman könnte nicht anders aussehen: Ein Hersteller bringt aus Profitbestreben billige Brustimplantate auf den Markt. Zahlreiche Frauen fallen dem Unternehmer zum Opfer und lassen sich diese Brustimplantate einsetzen. Der Hersteller wird insolvent. Die Patientinnen bleiben auf der Strecke, müssen sich weiterer Operationen unterziehen.

Man sucht in diesen Tagen einen Weg, den Frauen zu ihrem Recht zu verhelfen. Da der Hersteller, die Firma PIP, jedoch insolvent ist und daher ein Regress gegen ihn aussichtslos erscheint, wenden sich einige nunmehr gegen die Zulieferer des verwendeten Silikons. Weiterlesen