Muss eine Krankenkasse die Kosten für rhythmische Massagen übernehmen?

Diese Frage hatte das Hessische Landessozialgericht (LSG) im November letzten Jahres zu entscheiden. Das Ergebnis: Die Klägerin hat keinen Anspruch auf Erstattung der Kosten für rhythmische Massagen mit Wärmebehandlung (LSG Hessen, Urteil v. 24.11.2011, Az.: L 8 KR 93/10). 

Eine Kostenübernahme erfolgt nur für solche Leistungen, die zweckmäßig sowie wirtschaftlich sind und deren Qualität und Wirksamkeit dem allgemeinen Stand der medizinischen Erkenntnisse entsprechen.

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Hilfsmittel-Versorgung: Hochwertigkeit des Hörgeräts bei Schwerhörigkeit

Im Rahmen der gesetzlichen Krankenversicherung Versicherte haben Anspruch auf eine Versorgung mit Hilfsmitteln, die eine Erkrankung oder Behinderung ausgleichen. Über Art und Qualität der ausgleichenden Hilfsmittel gibt es immer wieder rechtliche Auseinandersetzungen. Das Sozialgericht Detmold entschied nun einen Rechtsstreit, in dem es um die Kostenübernahme eines hochwertigen Hörgerätes ging. 

Kernaussage der Entscheidung:

Ist mit bloßen Vertragsgeräten ein optimaler Ausgleich des Hörverlustes nicht mehr möglich, haben Schwerhörige gegenüber ihrer gesetzlichen Krankenversicherung einen vollumfänglichen Anspruch auf Versorgung mit einem technisch hochwertigeren Hörgerät.

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Zur Bedeutung der Beratung des Arztes – ein Beispielsfall

Das Verwaltungsgericht Münster hat einen Gynäkologen nach Durchführung einer Abtreibung vor dem Hintergrund einer vorhergehenden Beratung zu einer Geldbuße verurteilt. Die Entscheidung zeigt exemplarisch, wie wichtig es für Ärzte ist, den Patienten nicht einfach zu behandeln, sondern gerade auch umfassend aufzuklären und zu beraten.

Die in der siebten Woche schwangere Patientin hatte dem Arzt anvertraut, ihr türkischer Freund, ein verheirateter Familienvater, würde sie vor dem Hintergrund der Schwangerschaft bedrohen. Daraufhin nahm der Arzt, ohne die Patientin zuvor zu beraten, eine Abtreibung vor. Weiterlesen

Ein erfolgreiches Geschäftsmodel? Der Reimport von Medikamenten.

Nicht nur in der Autobranche gibt es die Idee der Kostenersparnis für den Kunden durch Reimport-Geschäftsmodelle. Auch im gesundheitsrechtlichen Bereich schlägt sich dieses Geschäftsmodell durch.

Der Bundesgerichtshof hat den Reimport von Medikamenten in seinem Urteil vom 12.01.2012 (Az.: I ZR 211/10) nun für teilweise zulässig angesehen. Weiterlesen

Magenverkleinerung auf Kasse

Die gesetzliche Krankenversicherung kann bei einer operativen Magenverkleinerung ausnahmsweise zur Leistung verpflichtet sein.

Dies ist das Resultat eines heute bekannt gegebenen Urteils des Landessozialgerichts Mainz vom 13.10.2011 (Az.: L 5 KR 12/11). Weiterlesen