3 Aspekte, die Sie als Arzt für Ihr Praxisschild beachten sollten…

Die Zulassung ist erfolgt. Ein Praxissitz ist gefunden. Und nun sitzt man als frisch niedergelassener Arzt am Computer und will ein Praxisschild bestellen. Doch wie muss dieses Schild eigentlich aussehen? Darf man das Schild gestalten wie man will? Welche Angaben müssen darauf und welche dürfen nicht darauf erscheinen? – Im Grunde sind drei Aspekte zu beachten. 

Sobald der Arzt einen Praxissitz hat, muss er diesen im Regelfall durch ein Praxisschild kenntlich machen. Dies ist bundesweit so und ist in Niedersachsen beispielsweise in § 17 Abs. 5 der Berufsordnung der Ärztekammer Niedersachsen (BOÄKN) geregelt.

1. Aspekt: Das Schild muss die erforderlichen Mindestangaben ausweisen!

In § 17 Abs. 5 BOÄKN - eine vergleichbare Vorschrift gibt es in jedem Bundesland – wird genau angegeben, welche Angaben auf dem Praxisschild stehen müssen. Laut der niedersächsischen Vorschrift sind dies:

▪ die (Fach-) Arztbezeichnung

▪ der Name

▪ die Sprechzeiten

▪ ggf. Zugehörigkeit zu einer Berufsausübungsgemeinschaft

Diese Aspekte müssen unbedingt auf dem Praxisschild angegeben sein!

 

2. Weitere Angaben sind nicht immer zulässig! Beachten Sie die Grenzen. 

Oftmals ist es gewünscht, weitere Angaben auf dem Schild unterzubringen. Welche Angaben zulässig sind regelt § 27 ÄKNBO. Dem Arzt sind danach “sachliche berufsbezogene Informationen gestattet”. Sachlich informative Angaben sind daher durchaus möglich. Nur eine berufswidrige Werbung ist dem Arzt untersagt.

Das Schild darf insoweit schon aus berufsrechtlicher Sicht keine anpreisenden oder vergleichenden Angaben enthalten. Insbesondere dürfen die Angaben nicht irreführend sein.

Hinsichtlich des Aspekts der Anpreisung ist entscheiden, dass die Werbung mit dem Äskulapstab mangels übersteigender Werbewirkung zulässig sei. Auch die Verwendung eines einfachen, nicht aufdringlichen Logos dürfte heutzutage zulässig sein.

Die Angabe von beruflich erworbenen Qualifikationen und Bezeichnungen ist möglich. Hierzu gehören vor allem die Facharzt- und Schwerpunktkompetenzen sowie Weiterbildungen, die die jeweilige Ärztekammer dem Arzt zuerkannt hat. Tätigkeitsschwerpunkte können angegeben werden. Selbst die Angabe organisatorischer Hinweise ist möglich. Wichtig ist bei diesen Angaben jedoch, dass keine Irreführung für den Patienten erfolgt. Erworbene Qualifikationen und Bezeichnungen können so auch nur in der nach der Weiterbildungsordnung zulässigen Form geführt werden.

 

3. Halten Sie in Sachen Größe und Gestaltung Maß…

… – auch wenn es aus berufsrechtlicher Sicht nicht erforderlich wäre. Denn: Größenvorgaben für Praxisschilder gehören der Vergangenheit an. Früher betrug die berufsrechtlich maximal zulässige Größe des Schildes 35 x 50 cm. Heute gibt es unter berufsrechtlichen Gesichtspunkten keine Größenbegrenzung mehr.

Die berufsrechtliche Offenheit der Gestaltungsmöglichkeiten führt jedoch nicht automatisch  dazu, dass das Schild so groß und auffällig wie möglich gestaltet werden könnte. Auch hinsichtlich eines Praxisschildes sind vor allem die Grenzen des Baurechts sowie des Wettbewerbsrechts zu wahren. Gleichzeitig sind die Bestimmungen des  Heilmittelwerbegesetzes (HWG) zu beachten.

Baurecht

In baurechtlicher Hinsicht sind in Niedersachsen Schilder ab einem  1 m2  Größe genehmigungspflichtig. Sämtliche Schilder, egal welcher Größe, müssen standsicher sein, und sich einfügen. Sie dürfen weder unzumutbar belästigend wirken oder auch die öffentliche Sicherheit oder Ordnung gefährden.

Wettbewerbsrecht

In wettbewerbsrechtlicher Hinsicht sind mit Blick auf den Schutz der Patienten sowie der Wettbewerbsfähigkeit anderer Ärzte ebenfalls Grenzen vorhanden. Insbesondere darf das Schild neben auch von der grafischen Gestaltung nicht geeignet sein, Täuschungen hervorzurufen.

Heilmittelwerbegesetz

Das Heilmittelwerbegesetz (HWG) gilt in eingeschränktem Umfang auch für die Selbstdarstellung des Arztes Anwendung (BVerfG, 1 BvR 2334/03 vom 30.4.2004). Relevant ist dies insbesondere für den Bereich der Schönheitschirurgie, seitdem diese in das HWG miteinbezogen wurden. Hier hat der Schönheitschirurg auch auf seinem Praxisschild nicht nur irreführende Angaben, sondern auch bestimmte Formen von Werbeaussagen, -inhalten und -maßnahmen zu unterlassen.

Für denjenigen, der sein Schild konkret plant oder sich vergewissern möchte, ob sein Praxisschild ordnungsgemäß ist, sei für eine eigene Einschätzung auf eine Broschüre der Ärztekammer-Nordrhein aus dem Jahr 2008 verwiesen. Sie befindet sich als PDF-Datei mit vielen Beispielen unter http://www.aekno.de/downloads/aekno/praxisschilder-2008.pdf.

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